DYNAMISCHE A-PUFFER-ZUWEISUNG

Europäisches Patent · EP4283466 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283466
Anmeldenummer
EP23173431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
25.12.2024
Schutz endet spätestens
14.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 9/50 (2006.01)
G06F 9/52 (2006.01)
Priorität
US 202217751096 23.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

  2. 25.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Rockwell Collins, Inc.

400 Collins Road NE, Cedar Rapids, IA 52498, US

Erfinderin/Erfinder

MICHAL, Russell

Cedar Rapid, IA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.