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Europäisches Patent · EP4283594 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283594
Anmeldenummer
EP23173532
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2023
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
15.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G09B 9/30 (2006.01)
G09B 9/16 (2006.01)
G06F 3/01 (2006.01)
G06F 3/04847 (2022.01)
G06F 3/0354 (2013.01)
Priorität
JP 2022085459 25.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

SUBARU CORPORATION

Subaru Corporation

1-20-8, Ebisu Shibuya-ku, Tokyo 150-8554, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJISAWA, Hiroshi

Tokyo, 150-8554, JP

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