GLEICHSTROMSCHUTZSCHALTER
Europäisches Patent · EP4283647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283647
- Anmeldenummer
- EP21920941
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2021
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 26.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 33/59 (2006.01)H02J 1/00 (2006.01)H01H 9/54 (2006.01)H02H 3/02 (2006.01)H02H 3/087 (2006.01)H02H 7/26 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/001640 19.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/157824 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 26.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAMAJIMA, Shinnosuke
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
KOYAMA, Yushi
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
ISHIGURO, Takahiro
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.