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Europäisches Patent · EP4283648 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283648
- Anmeldenummer
- EP21920132
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2021
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01H 33/666 (2006.01)H01H 33/38 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/002455 25.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/157978 28.07.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KANAYA, Kazuhisa
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
OHDA, Yoshiaki
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
ISHIGURO, Takahiro
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
NIWA, Yoshimitsu
Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.