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Europäisches Patent · EP4283648 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283648
Anmeldenummer
EP21920132
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.01.2021
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
24.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H01H 33/666 (2006.01)
H01H 33/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/002455 25.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/157978 28.07.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KANAYA, Kazuhisa

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

OHDA, Yoshiaki

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

ISHIGURO, Takahiro

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

NIWA, Yoshimitsu

Kawasaki-shi, Kanagawa 212-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.