ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4283673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283673
- Anmeldenummer
- EP23203709
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2020
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H10H 20/857 (2025.01)H10H 29/20 (2026.01)H10H 29/85 (2025.01)
- Priorität
- KR 20200019066 17.02.2020
- Abgezweigt von
- EP20215503
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YANG, Yong Hoon
Hwaseong-si, KR
KO, Min Suk
Cheonan-si, KR
KIM, Si Kwang
Daegu, KR
SEO, Kab Jong
Hwaseong-si, KR
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