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Europäisches Patent · EP4283690 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4283690
- Anmeldenummer
- EP23202484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2017
- Veröffentlicht
- 29.11.2023
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H10H 20/819 (2025.01)H10H 20/831 (2025.01)H10H 20/84 (2025.01)
- Priorität
- KR 20160116886 10.09.2016KR 20160118241 13.09.2016KR 20160118242 13.09.2016KR 20170096477 28.07.2017
- Abgezweigt von
- EP17849159
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNG, Youn Joon
04637 SEOUL, KR
KIM, Min Sung
04637 SEOUL, KR
LEE, Eun Dk
04637 SEOUL, KR
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