ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4283982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4283982
Anmeldenummer
EP23202208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2015
Veröffentlicht
29.11.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
29.04.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
G02F 1/1333 (2006.01)
H04N 5/64 (2006.01)
Priorität
KR 20140145646 27.10.2014
Abgezweigt von
EP19195924
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu,, Seoul 150-721, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Munhe

137-893 Seoul, KR

KIM, Gyoungbok

137-893 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.