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Europäisches Patent · EP4284621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4284621
- Anmeldenummer
- EP22701229
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 44/42 (2006.01)
- Priorität
- GB 202101160 28.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/051168 20.01.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/161835 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPOONER, Christopher Douglas James
Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB
JONES, Lyn David
Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB
WYE, Lloyd Morris
Farnborough Hampshire GU14 0LX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.