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Europäisches Patent · EP4284986 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4284986
- Anmeldenummer
- EP21824432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2021
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E04D 3/361 (2006.01)E04D 3/366 (2006.01)E04D 3/28 (2006.01)
- Priorität
- IL 28046121 27.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2021/051374 17.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/162653 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
DAN-PAL
1224500 Kibbutz Dan, IL
Erfinderin/Erfinder
BEN DAVID, Micha
1214500 Upper Galil, IL
KATAN, Ilan
1292600 Karkom, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.