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Europäisches Patent · EP4285065 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4285065
Anmeldenummer
EP22702861
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
25.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F28F 9/013 (2006.01)
F28D 1/04 (2006.01)
F28D 20/00 (2006.01)
Priorität
DE 102021101635 26.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/DE2022/100069 26.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/161582 04.08.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

AZ Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Zum Schneebach 1, 61276 Weilrod, DE

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMANN, Dirk

09526 Olbernhau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.