SENSORVORRICHTUNG FÜR BILDGEBUNG
Europäisches Patent · EP4285145 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4285145
- Anmeldenummer
- EP22706090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.02.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01S 7/4865 (2020.01)G01S 7/487 (2006.01)G01S 17/10 (2020.01)H03M 7/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 202101369 01.02.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/050263 01.02.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/162404 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVIES, Michael
Edinburgh EH9 3FG, GB
TACHELLA, Julian Andrés
Edinburgh EH9 3FG, GB
SHEEHAN, Michael P
Edinburgh EH9 3FG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.