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Europäisches Patent · EP4285190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4285190
- Anmeldenummer
- EP22725734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.04.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)
- Priorität
- EP 21171285 29.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/060933 25.04.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/229121 03.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Siemens Aktiengesellschaft
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
LUTZ, Benjamin
76327 Pfinztal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.