MATRATZENVENTIL UND BAUGRUPPE
Europäisches Patent · EP4285789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4285789
- Anmeldenummer
- EP23176556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 24.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)F16K 15/18 (2006.01)F16K 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022114135 03.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026
- 01.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 20.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BUGNION SA, Route de Florissant 10, 1206 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2025
- 24.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kukukhel, Harun
60329 Frankfurt am Main, DE
Wazir, Mudasir
60329 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.