FREMDKRAFTBETÄTIGBARE PROTHESE
Europäisches Patent · EP4285871 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4285871
- Anmeldenummer
- EP23205304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2017
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/58 (2006.01)A61F 2/68 (2006.01)A61F 2/70 (2006.01)A61F 2/76 (2006.01)A61F 2/80 (2006.01)
- Priorität
- CH 12522016 26.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17781019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 18.06.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.