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Europäisches Patent · EP4285954 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4285954
Anmeldenummer
EP23205436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2016
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61M 1/00 (2006.01)
Priorität
US 201514788198 30.06.2015
Abgezweigt von
EP16739300
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

CareFusion 2200, Inc.

CareFusion 2200 Inc.

3750 Torrey View Court, San Diego, CA 92130, US

Erfinderin/Erfinder

Lopez, Carol

Santo Domingo, DO

Kantola, James C.

Waukegan, IL 60087, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.