BEATMUNGSGERÄTES

Europäisches Patent · EP4285974 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4285974
Anmeldenummer
EP23171467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
03.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A61M 16/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022113877 01.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schattner, Jan

25421 Pinneberg, DE

Verhoeven, Jan

76275 Ettlingen, DE

Göbel, Christof

22457 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.