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Europäisches Patent · EP4285978 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4285978
Anmeldenummer
EP22756337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
21.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A61M 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021026036 22.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/007144 22.02.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/177020 25.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

TERUMO Kabushiki Kaisha

44-1, Hatagaya 2-chome Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

KITAMURA, Kodai

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

ITO, Takashi

Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP

HOSHI, Mitsuki

Fujinomiya-shi, Shizuoka 418-0015, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.