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Europäisches Patent · EP4286020 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286020
Anmeldenummer
EP23172997
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
11.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
A63B 37/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022090976 03.06.2022
JP 2022090977 03.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

INOUE, Hidetaka

Kobe-shi, 651-0072, JP

HASHINOKUCHI, Mariko

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.