BEFESTIGUNGSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP4286099 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286099
Anmeldenummer
EP23169359
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
23.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
B25B 21/00 (2006.01)
B25B 23/04 (2006.01)
B25F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022073940 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

MAX CO., LTD.

Max Co., Ltd.

6-6 Nihonbashi hakozaki-cho, Chuo-ku, Tokyo 103-8502, JP

Erfinderin/Erfinder

OSAWA, Yusuke

Tokyo, 103-8502, JP

TAKEUCHI, Kazuya

Tokyo, 103-8502, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.