SOHLENSTRUKTUR FÜR SCHUHWERK

Europäisches Patent · EP4286147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286147
Anmeldenummer
EP23202986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2020
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
08.10.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 1/00 (2006.01)
A43B 7/14 (2022.01)
A43B 13/12 (2006.01)
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/20 (2006.01)
B29D 35/12 (2010.01)
Priorität
US 201962825098 P 28.03.2019
US 202016825363 20.03.2020
Abgezweigt von
EP20721893
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  3. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

NIKE Innovate C.V.

Beaverton, OR 97005, US

Erfinderin/Erfinder

CAMPOS II, Fidencio

Beaverton, Oregon, 97005, US

CHAN, Wesley K.

Beaverton, Oregon, 97005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.