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Europäisches Patent · EP4286155 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286155
Anmeldenummer
EP22749590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
27.08.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021015152 02.02.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/002986 27.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/168716 11.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  3. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

C.I. TAKIRON Corporation

3-1-3 Umeda, Kita-Ku Osaka-Shi Osaka 530-0001, JP

Erfinderin/Erfinder

KANEKO, Jun

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

BABA, Makoto

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

ITOU, Shintarou

Osaka-shi, Osaka 530-0001, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.