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Europäisches Patent · EP4286165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286165
Anmeldenummer
EP22211303
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B41J 2/14 (2006.01)
B41J 2/16 (2006.01)
Priorität
JP 2022090904 03.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

RISO Technologies Corporation

5-34-7 Shiba Minato-ku, Tokyo 108-8385, JP

Erfinderin/Erfinder

Konishi, Tsubasa

Shinagawa-ku 141-8562, JP

Yokoyama, Shuhei

Shinagawa-ku 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.