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Europäisches Patent · EP4286168 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286168
Anmeldenummer
EP23160156
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.03.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
11.12.2024
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/407 (2006.01)
B41J 11/42 (2006.01)
B41J 11/00 (2006.01)
B41J 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022089401 01.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 22.10.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

  3. 11.12.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

Beteiligte

Inhaberin

Toshiba TEC Kabushiki Kaisha

Tokyo 141-8562, JP

Erfinderin/Erfinder

Arai, Makoto

Tokyo, 141-8562, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.