REIFEN

Europäisches Patent · EP4286179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286179
Anmeldenummer
EP23170998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
01.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 11/13 (2006.01)
Priorität
JP 2022091094 03.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  2. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

Sumitomo Rubber Industries, Ltd.

6-9, Wakinohama-cho 3-chome Chuo-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

MAEDA, Yohei

Kobe-shi, 651-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.