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Europäisches Patent · EP4286197 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286197
- Anmeldenummer
- EP22832460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 14.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.03.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60K 13/04 (2006.01)E02F 9/00 (2006.01)B60K 15/063 (2006.01)F02M 37/00 (2006.01)F02M 37/04 (2006.01)F02M 37/32 (2019.01)
- Priorität
- JP 2021108768 30.06.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/010982 11.03.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/276296 05.01.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUMAGAI, Hiroshi
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
FUJISHIMA, Hiroaki
Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.