VERBESSERTER MINENSCHUTZSITZ

Europäisches Patent · EP4286217 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286217
Anmeldenummer
EP23176657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
31.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60N 2/20 (2006.01)
B60N 2/06 (2006.01)
B60N 2/24 (2006.01)
B60N 2/42 (2006.01)
Priorität
IT 202200011792 03.06.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOMBARDO, Silvio

10060 ROLETTO (TO), IT

GOTTARDINI, Mauro

39100 BOLZANO, IT

FERRARI, Massimo

39100 BOLZANO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.