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Europäisches Patent · EP4286224 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286224
- Anmeldenummer
- EP23205190
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2018
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B60P 1/28 (2006.01)B60R 13/01 (2006.01)
- Priorität
- SE 1751484 01.12.2017
- Abgezweigt von
- EP18814548
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LARSSON, Fredrik
214 29 Malmö, SE
PERSSON, Henrik
231 68 Trelleborg, SE
HÄLLEVALL, Niclas
223 52 Lund, SE
GYBERG, Michael
217 74 Malmö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.