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Europäisches Patent · EP4286224 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286224
Anmeldenummer
EP23205190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2018
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60P 1/28 (2006.01)
B60R 13/01 (2006.01)
Priorität
SE 1751484 01.12.2017
Abgezweigt von
EP18814548
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LARSSON, Fredrik

214 29 Malmö, SE

PERSSON, Henrik

231 68 Trelleborg, SE

HÄLLEVALL, Niclas

223 52 Lund, SE

GYBERG, Michael

217 74 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.