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Europäisches Patent · EP4286262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286262
Anmeldenummer
EP23171840
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
16.07.2025
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
B62K 21/26 (2006.01)
B62J 6/055 (2020.01)
B62J 6/056 (2020.01)
B62J 6/015 (2020.01)
B62J 6/028 (2020.01)
B62J 6/16 (2020.01)
B62J 43/20 (2020.01)
B62J 43/30 (2020.01)
B62J 6/165 (2020.01)
Priorität
TW 111204855 U 11.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026

  2. 16.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHEN, Bao-Liang

Taichung City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.