DRUCKVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4286307 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286307
- Anmeldenummer
- EP23199029
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.03.2018
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.03.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B41J 11/00 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)B65H 16/02 (2006.01)B65H 19/10 (2006.01)B65H 16/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2017046414 10.03.2017
- Abgezweigt von
- EP18000208
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
EIYAMA, Masato
Tokyo, JP
IGARASHI, Yuki
Tokyo, JP
KAMADA, Masashi
Tokyo, JP
NEGISHI, Masashi
Tokyo, JP
SHINJO, Ryoya
Tokyo, JP
KOBAYASHI, Ryo
Tokyo, JP
SUZUKI, Tomohiro
Tokyo, JP
OBATA, Tsutomu
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.