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Europäisches Patent · EP4286584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286584
- Anmeldenummer
- EP22177095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 24.04.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D21H 11/10 (2006.01)B32B 29/00 (2006.01)D21H 11/14 (2006.01)D21H 11/18 (2006.01)D21H 21/16 (2006.01)D21H 27/10 (2006.01)D21H 27/32 (2006.01)D21H 27/38 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 05.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
- 24.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
Beteiligte
Inhaberin
Billerud Aktiebolag (publ)
169 27 Solna, SE
Erfinderin/Erfinder
NYGÅRDS, Mikael
146 50 Tullinge, SE
ATTEMALM, Adam
653 50 Karlstad, SE
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