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Europäisches Patent · EP4286595 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286595
- Anmeldenummer
- EP23166711
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- E02D 29/12 (2006.01)H02G 9/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022114116 03.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jais, Stefan
82481 Mittenwald, DE
Straßberger, Thomas
82491 Grainau, DE
Hein, Franziska
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
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