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Europäisches Patent · EP4286610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286610
Anmeldenummer
EP22864628
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
30.08.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
E02F 9/26 (2006.01)
G09G 5/39 (2006.01)
G09G 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021141249 31.08.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/032773 31.08.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/033046 09.03.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YOSHIDA Shinichirou

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

NAKAMURA Keiichirou

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

SASAZAKI Shinichi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.