VERSCHATTUNG

Europäisches Patent · EP4286644 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286644
Anmeldenummer
EP21928448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.2021
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
24.12.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/54 (2006.01)
E06B 9/68 (2006.01)
E06B 9/80 (2006.01)
E06B 9/56 (2006.01)
E04F 10/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/078589 02.03.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/183357 09.09.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Taroko Door & Window Technologies, Inc.

Gaoxiong, Taiwan 83160, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, Duwen

Gaoxiong, Taiwan 83160, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.