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Europäisches Patent · EP4286659 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286659
Anmeldenummer
EP23168819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
18.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F01D 21/00 (2006.01)
Priorität
US 202217724035 19.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEFEBVRE, Guy

(01BE5) Longueuil, J4G 1A1, CA

DOYON, Francois

(01BE5) Longueuil, J4G 1A1, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.