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Europäisches Patent · EP4286668 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286668
Anmeldenummer
EP21923074
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2021
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F01P 7/16 (2006.01)
F16K 31/68 (2006.01)
G05D 23/02 (2006.01)
F16K 31/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021012285 28.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041519 11.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/163069 04.08.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NISHIMURA, Tetsuya

Kiyose-shi, Tokyo 204-0003, JP

NUMATA, Masayuki

Kiyose-shi, Tokyo 204-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.