MEMBRANPUMPE

Europäisches Patent · EP4286678 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286678
Anmeldenummer
EP23175261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
24.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04B 43/00 (2006.01)
F04B 43/06 (2006.01)
F02M 37/04 (2006.01)
Priorität
JP 2022090307 02.06.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

MARUYAMA MFG. CO., INC.

Maruyama MFG. Co., Inc.

4-15, Uchikanda 3-chome Chiyoda-ku, Tokyo 101-0047, JP

Erfinderin/Erfinder

Maruyama, Yushi

Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Nemoto, Toshihisa

Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.