ENERGIESPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP4286681 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286681
- Anmeldenummer
- EP23175098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 29.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- F03B 13/06 (2006.01)F03B 11/00 (2006.01)F03B 3/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 22176562 31.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De Raeve, Karel
8400 Winterthur
Welschinger, Thomas
78315 Radolfzell, DE
Schneider, Lorenz
8200 Schaffhausen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.