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Europäisches Patent · EP4286698 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286698
Anmeldenummer
EP22177257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
23.07.2025
Schutz endet spätestens
02.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16B 25/00 (2006.01)
F16B 33/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  2. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

Bulten AB

P.O. Box 9148, 400 93 Göteborg, SE

Erfinderin/Erfinder

Szlapa, Ilona

32-650 Kety, PL

Pavlovic, Emmy

412 57 Göteborg, SE

Jansson, Mikael

734 35 Hallstahammar, SE

Pettersson, Tim

731 35 Köping, SE

Oscarsson, Henrik

734 37 Hallstahammar, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.