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Europäisches Patent · EP4286704 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286704
Anmeldenummer
EP23192811
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.04.2017
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
26.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F01D 21/00 (2006.01)
F02K 3/06 (2006.01)
F02C 7/32 (2006.01)
F02C 7/36 (2006.01)
F16D 63/00 (2006.01)
Priorität
US 201615139403 27.04.2016
Abgezweigt von
EP17168431
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

  2. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

RTX CORPORATION

RTX Corporation

10 Farm Springs Road, Farmington, CT 06032, US

Erfinderin/Erfinder

ROBERGE, Gary D.

Tolland, 06084, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.