VARIANTENREDUZIERTE EINSPRITZSCHMIERUNG

Europäisches Patent · EP4286711 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286711
Anmeldenummer
EP23203787
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2021
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
15.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2010.01)
F16H 57/033 (2012.01)
Priorität
DE 102020203438 18.03.2020
Abgezweigt von
EP21157282
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  3. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Inhaberin

ZF Friedrichshafen AG

Löwentaler Strasse 20, 88046 Friedrichshafen, DE

Erfinderin/Erfinder

Fauck, Matthias

58452 Witten, DE

Schmitz, Jochen

45473 Mülheim an der Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.