ABSPERRVENTIL
Europäisches Patent · EP4286723 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286723
- Anmeldenummer
- EP22176058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2022
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 29.05.2024
- Schutz endet spätestens
- 29.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- F16K 37/00 (2006.01)F16K 31/50 (2006.01)F16K 15/18 (2006.01)F16K 17/06 (2006.01)F16K 47/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026
- 20.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2025
- 09.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
- 28.06.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Prof. Dr.-Ing. Ulrich Kötter, St.-Jakobs-Strasse 11, Postfach 249, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2024
- 29.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Roicke, Stefan
58849 Herscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.