DICHTUNGSELEMENT

Europäisches Patent · EP4286800 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286800
Anmeldenummer
EP22177174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
02.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G01F 15/00 (2006.01)
G01F 15/12 (2006.01)
F16J 15/06 (2006.01)
G01F 15/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sturek, Robert

69242 Mühlhausen, DE

Thull, Tobias

90419 Nürnberg, DE

Jäkel, Andreas

90443 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.