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Europäisches Patent · EP4286815 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286815
- Anmeldenummer
- EP23176935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G01L 9/00 (2006.01)G01L 19/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022114193 03.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwanitz, Konrad
63743 Aschaffenburg, DE
Zöller, Michael
63911 Klingenberg, DE
Kehrer, Lorenz
63762 Großostheim, DE
Langenschwarz, Marco
63933 Mönchberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.