REIFENPRÜFVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4286824 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4286824
Anmeldenummer
EP23196877
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2019
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
18.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
G01M 17/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018081379 20.04.2018
JP 2018092607 11.05.2018
Abgezweigt von
EP19788227
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Kokusai Keisokuki Kabushiki Kaisha

21-1 Nagayama 6-chome, Tama-shi, Tokyo 206-0025, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Sigeru

Tokyo, 206-0025, JP

MIYASHITA, Hiroshi

Tokyo, 206-0025, JP

MURAUCHI, Kazuhiro

Tokyo, 206-0025, JP

TOKITA, Shuichi

Tokyo, 206-0025, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.