BILDERZEUGUNGSGERÄT
Europäisches Patent · EP4286949 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4286949
- Anmeldenummer
- EP23175442
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- G03G 15/01 (2006.01)G03G 15/02 (2006.01)G03G 15/043 (2006.01)G03G 15/06 (2006.01)G03G 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022087782 30.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SONE, Keita
Tokyo 143-8555, JP
TAKENAKA, Tomohide
Tokyo 143-8555, JP
OHTA, Naoki
Tokyo 143-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.