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Europäisches Patent · EP4287018 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287018
- Anmeldenummer
- EP23169461
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2023
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G06F 9/445 (2018.01)G06F 16/31 (2019.01)G10L 15/18 (2013.01)G10L 15/22 (2006.01)
- Priorität
- US 202263348965 P 03.06.2022US 202217946977 16.09.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PERKINS, Lewis N.
Cupertino, US
BELIN, Pierre
Cupertino, US
DIZMAN, Deniz
Cupertino, US
PITOLIN, Kevin D.
Cupertino, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.