BESTIMMEN DER MODULGRÖSSE EINES OPTISCHEN CODES

Europäisches Patent · EP4287066 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287066
Anmeldenummer
EP22176561
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2022
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
30.05.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06K 7/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2026

  2. 01.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2025

  3. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  4. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

SICK AG

Erwin-Sick-Strasse 1, 79183 Waldkirch, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Romain

79252 Stegen, DE

Schüler, Pascal

79331 Teningen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.