FEHLERDECODIERUNG UNTER VERWENDUNG VON QUANTEN-SUBRAUMERWEITERUNG
Europäisches Patent · EP4287080 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4287080
- Anmeldenummer
- EP23204399
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2020
- Veröffentlicht
- 06.12.2023
- Erteilt
- 10.09.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06N 10/70 (2022.01)G06N 10/20 (2022.01)G06N 10/60 (2022.01)
- Priorität
- US 201962814155 P 05.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20717004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Google LLC
Mountain View, CA 94043, US
Erfinderin/Erfinder
MCCLEAN, Jarrod Ryan
Mountain View, 94043, US
BABBUSH, Ryan
Mountain View, 94043, US
JIANG, Zhang
Mountain View, 94043, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.