BILDVERARBEITUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP4287111 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287111
Anmeldenummer
EP23176067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
24.07.2024
Schutz endet spätestens
29.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06T 5/70 (2024.01)
G06T 5/60 (2024.01)
Priorität
DE 102022113669 31.05.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  2. 24.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE JONGE, Andreas

90404 Nürnberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.