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Europäisches Patent · EP4287143 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4287143
Anmeldenummer
EP23176462
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2023
Veröffentlicht
06.12.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
30.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
G06V 10/82 (2022.01)
G06V 30/19 (2022.01)
G06V 30/413 (2022.01)
Priorität
US 202217829010 31.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Intuit Inc.

2700 Coast Avenue, Mountain View, CA 94043, US

Erfinderin/Erfinder

RIMCHALA, Tharathorn

Mountain View, 94043, US

FRICK, Peter

Mountain View, 94043, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.